Antrag: Einrichtung einer Enquete-Kommission zu Finanzierungsoptionen des...
27.05.2014 Antrag PIRATEN Einrichtung einer Enquete-Kommission zu Finanzierungsoptionen des Öffentlichen Personennahverkehrs in Nordrhein-Westfalen im Kontext des gesellschaftlichen und technischen...
View ArticleÖPNV: es wird spannend
Anhörung zum Öffentlichen Personennahverkehr Am Dienstag, 03.06.14, thematisieren wir den Verfall der landesweiten ÖPNV-Infrastruktur im Landtag NRW: bei einer öffentlichen Anhörung (13:30 Uhr)...
View ArticleOliver Bayer zur Einrichtung einer Enquete-Kommission zur Finanzierung des ÖPNV
Mittwoch, 4. Juni 2014 Top 4. Einrichtung einer Enquete-Kommission zu Finanzierungsoptionen des Öffentlichen Personenverkehrs in Nordrhein-Westfalen im Kontext des gesellschaftlichen und technischen...
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Oliver Bayer zur Änderung des Gesetzes über Immobilien- und...
Mittwoch, 4. Juni 2014 Top 12. Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Immobilien- und Standortgemeinschaften Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/4232 Beschlussempfehlung und Bericht...
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Oliver Bayer zur zielgruppen- und marktgerechten Wohnraumförderung
Donnerstag, 5. Juni 2014 Top 7. Nordrhein-Westfalen braucht eine zielgruppen- und marktgerechte Wohnraumförderung Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4551 Beschlussempfehlung und Bericht des...
View Article30 Millionen Euro zu viel – und nun?
Landesregierung muss Rückzahlung der Verkehrsunternehmen in ÖPNV stecken Bei der Berechnung der Subvention der Azubi-Tickets wurden Fehler gemacht, die mit einer Rückzahlung in Höhe von knapp 30...
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Oliver Bayer zur Änderung des Baugesetzbuches
Freitag, 4. Juli 2014 Top 4. Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen – BauGB-AG NRW – Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drucksache 16/6131 Unser...
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Oliver Bayer zur Einrichtung einer Enquete-Kommission zur Finanzierung des ÖPNV
Freitag, 4. Juli 2014 Top 5. Einrichtung einer Enquete-Kommission zu Finanzierungsoptionen des Öffentlichen Personenverkehrs in Nordrhein-Westfalen im Kontext des gesellschaftlichen und technischen...
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Pläne durchleuchtet: Dobrindts PKW-Maut ist ein Placebo.
Am Montag hat Verkehrsminister Alexander Dobrindt in Berlin sein Konzept für eine PKW-Maut vorgestellt. Oliver Bayer, Sprecher der Piratenfraktion im Verkehrsausschuss des Landtags NRW, Carsten...
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Oliver Bayer zur Veränderung der Bauordnung um leichter mit Holz zu bauen
Mittwoch, 10. September 2014 Top 3. Bauen mit Holz erleichtern – Bauordnung Nordrhein-Westfalens ändern Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/6687 Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung:...
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Oliver Bayer zum Stop der PKW-Maut in NRW
Donnerstag, 11. September 2014 Top 3. Pläne zur Einführung einer Pkw-Maut auf allen Straßen stoppen – Schaden für den Wirtschafts- und Lebensraum Nordrhein-Westfalen abwenden Antrag der Fraktion der...
View ArticleEntschließungsantrag: Pläne zur Einführung einer Pkw-Maut auf allen Straßen...
10.09.2014 Pläne zur Einführung einer Pkw-Maut auf allen Straßen stoppen – Schaden für den Wirtschafts- und Lebensraum Nordrhein-Westfalen abwenden Entschließungsantrag der Piraten zu Antr CDU, FDP...
View ArticleAntrag: Moderne Wasserwege für effizienten, umweltfreundlichen Güterverkehr...
23.09.2014 Moderne Wasserwege für effizienten, umweltfreundlichen Güterverkehr und nachhaltiges Wachstum in der Logistikwirtschaft Antrag der Piraten, SPD, CDU, GRÜNE, FDP, Antrag-Drucksache-16/6854.pdf
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Oliver Bayer zur Modernisierung von Wasserwegen für den Güterverkehr
Mittwoch, 1. Oktober 2014 Top 6. Moderne Wasserwege für effizienten, umweltfreundlichen Güterverkehr und nachhaltiges Wachstum in der Logistikwirtschaft Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der...
View ArticleDas Ende des Sozialtickets ist eingeläutet
Das aktuelle Sozialticket läuft Ende 2015 aus. Doch eine „Nachfolgeregelung“ auf Antrag der Piratenfraktion im Landtag NRW ist heute mehrheitlich im Verkehrsausschuss abgelehnt worden. Oliver Bayer,...
View ArticleAntrag: Erst Bürokratie-, jetzt Datenmonster – NRW muss PKW-Maut stoppen....
03.11.2014 Erst Bürokratie-, jetzt Datenmonster – NRW muss PKW-Maut stoppen. Keine Totalüberwachung in NRW! Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16-7213.pdf
View ArticleWir sorgen für zwei Aktuelle Stunden: HoGeSa und PKW-Maut
Wir haben zwei Aktuelle Stunden beantragt, die heute bestätigt wurden: Nun gibt es Mittwoch eine Aussprache zum gescheiterten Polizei-Einsatzkonzept der Kölner Hooligans-Demonstration und am Donnerstag...
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Dietmar Schulz zur Erhöhung der Grunderwerbsteuer
Mittwoch, 05. November 2014 Top 6. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE...
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Frank Herrmann zum Stopp der PKW- Maut
Donnerstag 06. November 2014 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e Erst Bürokratie-, jetzt Datenmonster – NRW muss PKW-Maut stoppen. Keine Totalüberwachung in NRW! Aktuelle Stunde auf Antrag der...
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Oliver Bayer zum Stopp der PKW-Maut
Donnerstag 06. November 2014 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e Erst Bürokratie-, jetzt Datenmonster – NRW muss PKW-Maut stoppen. Keine Totalüberwachung in NRW! Aktuelle Stunde auf Antrag der...
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